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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltung der Bedingungen
1) Die Leistungen und Angebote von jany.promocean erfolgen ausschließlich auf Grund dieser Geschäftsbedingun-gen. Diese gelten somit für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Inanspruchnahme der Dienstleistungen gelten diese Bedingungen als ange-nommen. Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn diese von jany.promocean schriftlich bestätigt werden.
§2 Angebot und Vertragsabschluss
1) Die Angebote von jany.promocean sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sonstige Be-stellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung von jany.promocean. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden.
2) Die freien Mitarbeiter von jany.promocean sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
§3 Mitarbeiter
Die Mitarbeiter der jany.promocean sind selbständige Unternehmer. Sie treten in keinerlei Rechtsbeziehungen zum Auftraggeber und unterliegen nicht deren Weisungsrecht. Die Rechnungslegung erfolgt im Namen von jany.promocean.
§4 Preise
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die vereinbarte Vergütung zu zahlen, wenn nicht etwas gesondert vereinbart wurde. Die Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§5 Stornierungen / Absage von Teilleistungen
1) Der Auftraggeber kann zu jedem Zeitpunkt von Aufträgen zurücktreten bzw. nur Teilleistungen in Anspruch nehmen. In diesem Fall berechnet jany.promocean pauschalierte Stornierungsgebühren in Höhe von:
-bis 21 Tage vor Auftragsbeginn 10 % des vereinbarten Preises
-bis 14 Tage vor Auftragsbeginn 20 % des vereinbarten Preises
-bis 7 Tage vor Auftragsbeginn 50% des Preises
-am Tage des Auftragsbeginn 100% des vereinbartes Preises
Maßgebend für die Stornierungen ist der Eingang der Stornierung bei jany.promocean. Stornierungen werden grundsätzlich in der Zeit von Montag bis Freitag zwischen 09:00 Uhr und 18:00 Uhr entgegengenommen. Bei späte-rem Eingang gilt der folgende Werktag als maßgeblicher Zeitpunkt.
2) Es bleibt dem Auftraggeber unbenommen nachzuweisen, dass jany.promocean ein Schaden nicht oder nur in geringer Höhe entstanden ist.
§6 Zahlungen
1) Zahlungen sind zwei Wochen nach Rechnungserhalt fällig, soweit keine andere Vereinbarung getroffen wurde. Die Rechnungen sind ohne Abzug je nach Vereinbarung per Banküberweisung, auf das in der Rechnung benannte Bankkonto zu überweisen.
2) jany.promocean behält sich das Recht vor, bei Auftragbestätigung eine Anzahlung von 50% des zu erwartenden Umsatzvolumens zu verlangen. Abweichungen zur kalkulierten Summe in der Abschlussrechnung ergeben sich aus der geleisteten Mehrarbeit.
3) Die Zahlung ist erst dann erfolgt, wenn jany.promocean über den geforderten Betrag verfügen kann.
4) Gerät der Vertragspartner in Verzug, so ist jany.promocean berechtigt, von dem betreffenden Zeitpunkt an Zinsen in Höhe des von der Geschäftsbank berechneten Zinssatzes zu berechnen.
5) Der Vertragspartner ist zur Aufrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn die Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wor-den oder unstreitig sind.
§7 Haftungsbeschränkungen
1) Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen jany.promocean als auch gegen deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
2) Sämtliche in Betracht kommende Ansprüche wegen nicht vertragsgemäß erbrachter Leistungen müssen schrift-lich, innerhalb eines Kalendermonats nach Beendigung des Auftrages bei jany.promocean vorliegen.
3) Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die es jany-promocean we-sentlich erschweren die vereinbarte Leistung zu erbringen, hat jany.promocean auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten.
4) Sofern jany.promocean die Nichteinhaltung der vereinbarten Termine und Fristen zu vertreten hat, ist die Scha-densersatzpflicht auf max. 2000€ begrenzt. Der Haftungsausschluss umfasst außerdem entgangenen Gewinn, ausge-bliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige Folgeschäden.
§8 Mitwirkungspflicht des Vertragspartners
Der Vertragspartner verpflichtet sich, alle für den Auftrag erforderliche Unterlagen, Informationen oder Material zu Verfügung zu stellen. Dabei verpflichtet sich jany.promocean diese mit der gebotenen Sorgfalt und Vertraulichkeit zu behandeln.
§9 Nutzungsrechte
jany.promocean ist berechtigt, während des Einsatzes aufgenommene Bilder, Filmmaterialien etc. für eigene Werbe-zwecke und Präsentationen zu nutzen. Beinhaltet sind auch Markenprodukte des Auftraggebers. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die in Anbahnung eines Auftrages erhaltenen Informationen, Materialien etc. weiter zu nutzen oder zu verbreiten.
§10 Allgemeine Bestimmungen
1) Für diese Geschäftsbeziehungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen jany.promocean und dem Ver-tragspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenen Streitig-keiten ist Halle/Saale.
3) Sollte eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonsti-ger Vereinbarungen unwirksam sein, so wird damit die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinba-rungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, eine ungültige Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die Ihrem wirtschaftlichen Zweck entspricht.
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